AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der „CPM Job Plattform“

Stand: 30. Juni 2025

Hinweis: Diese Muster‑AGB wurden anhand öffentlich verfügbarer AGB führender Jobportale erstellt und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie den Text vor Veröffentlichung von einer fachkundigen Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt prüfen.

1. Geltungsbereich

  1. Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der CPM Verlag GmbH, Carl‑Zeiss‑Straße 5, 53340 Meckenheim, Deutschland (im Folgenden „CPM“, „wir“ oder „uns“) und allen natürlichen oder juristischen Personen (im Folgenden „Nutzer“), die die Internet­plattform „Def-Jobs.com “ (im Folgenden „Plattform“) besuchen oder nutzen.
  2. Die Plattform richtet sich gleichermaßen an Arbeitgeber (Inserenten) und Bewerber (Jobsuchende). Einige Bestimmungen gelten nur für eine der beiden Nutzergruppen und sind entsprechend gekennzeichnet.
  3. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, CPM stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform (§ 126b BGB) zu.

2. Vertragsgegenstand

  1. CPM stellt über die Plattform technische Dienste bereit, um Stellenanzeigen zu veröffentlichen, Profile zu erstellen, Bewerbungen zu versenden und weitere Recruiting‑Funktionen zu nutzen. Ein Beschäftigungsverhältnis zwischen CPM und einem Bewerber kommt dadurch nicht zustande.
  2. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt der Nutzung abrufbaren Leistungs­verzeichnis oder, bei kostenpflichtigen Leistungen, aus der jeweiligen Leistungs­beschreibung in der Buchungsstrecke.

3. Registrierung und Nutzerkonto

  1. Die Nutzung wesentlicher Funktionen erfordert eine vorherige Registrierung. Registrieren dürfen sich nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen ab 18 Jahren sowie juristische Personen über ihre vertretungs­berechtigten Organe.
  2. Bei der Registrierung sind alle Pflichtfelder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Änderungen sind vom Nutzer unverzüglich zu aktualisieren.
  3. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Stellt der Nutzer eine unbefugte Verwendung fest, hat er CPM unverzüglich zu informieren.

4. Leistungen der Plattform

  1. Für Bewerber: Die Recherche von Stellen, das Anlegen eines Profils und das Versenden von Bewerbungen sind grundsätzlich kostenlos.
  2. Für Arbeitgeber: Das Schalten von Stellenanzeigen, die Freischaltung von Unternehmens­profilen und zusätzliche Recruiting‑Services sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
  3. CPM behält sich vor, neue Dienste einzuführen oder bestehende Dienste zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

5. Pflichten der Nutzer

  1. Nutzer dürfen die Plattform ausschließlich zum Zwecke der Stellensuche bzw. Personal­rekrutierung für eigene Bedarfe verwenden. Eine kommerzielle Weitervermarktung oder automatisierte Auswertung der Inhalte ist untersagt.
  2. Alle eingestellten Informationen müssen zutreffend, aktuell und rechtlich zulässig sein. Nutzer garantieren insbesondere, dass Stellenanzeigen kein diskriminierendes oder irreführendes Material enthalten und allen anwendbaren Gesetzen (u. a. AGG, MiLoG) entsprechen.
  3. Nutzer dürfen keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware hochladen oder verbreiten und keine Maßnahmen ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen.

6. Einstellung von Stellenanzeigen und sonstigen Inhalten (Arbeitgeber)

  1. Der Arbeitgeber räumt CPM ein einfaches, zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit beschränktes, weltweit gül­tiges und übertragbares Nutzungsrecht ein, die Anzeige
    • online öffentlich zugänglich zu machen,
    • zum Zwecke der Reichweitensteigerung in Partner‑Netzwerken, Social‑Media‑Kanälen und Suchmaschinen zu verbreiten sowie
    • auszugsweise in Newslettern oder sonstigen Werbe­mitteln zu bewerben.
  2. CPM ist berechtigt, Anzeigen zu bearbeiten (z. B. Format­anpassungen), ohne den Inhalt wesentlich zu verändern. CPM kann eine Anzeige jederzeit ganz oder teilweise löschen oder sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB vorliegen.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen (Arbeitgeber)

  1. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der bei Buchung ausgewiesenen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
  2. Das Entgelt ist sofort nach Rechnungstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Nutzer in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. CPM ist berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zu sperren.

8. Verfügbarkeit der Plattform

  1. CPM gewährleistet eine mittlere jährliche Verfügbarkeit der Plattform von 98 %. Ausgenom­men sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von Wartungs­arbeiten oder externen Störungen (höhere Gewalt, Netz­aus­fälle Dritter etc.) nicht erreichbar ist.
  2. Geplante Wartungs­arbeiten kündigt CPM nach Möglichkeit mindestens 24 Stunden zuvor an.

9. Haftung

  1. CPM haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CPM nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
  3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  4. CPM übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Nutzer­inhalten. Nutzer stellen CPM von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser AGB resultieren.

10. Rechte an Inhalten

  1. Sämtliche Rechte an der Software und den Datenbanken der Plattform verbleiben bei CPM oder deren Lizenzgebern.
  2. Nutzer dürfen Inhalte der Plattform ausschließlich für die in diesen AGB genannten Zwecke verwenden. Eine Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung außerhalb dieser Zwecke ist ohne vorherige Zustimmung von CPM untersagt.

11. Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden, sofern keine individual­vertraglich abweichende Laufzeit vereinbart ist.
  2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer wiederholt gegen wesentliche Vertrags­pflichten verstößt.
  3. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird das Nutzerkonto deaktiviert. CPM behält sich vor, Daten aus gesetzlichen Aufbewahrungs­gründen für die Dauer der jeweils einschlägigen Fristen zu speichern.

12. Datenschutz

CPM verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz­erklärung, die unter [https://cpm-verlag.com/datenschutzerklaerung/] abrufbar ist. Nutzer werden gebeten, sich dort über Art, Umfang und Zwecke der Daten­verarbeitung zu informieren.

13. Änderung der AGB

  1. CPM behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern hierfür ein berechtigtes Interesse besteht und die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind (z. B. Anpassung an Gesetzes­änderungen, Erweiterung von Funktionen).
  2. CPM wird die geänderten Bedingungen mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform mitteilen. Widerspricht der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. CPM wird auf das Widerspruchs­recht und die Frist gesondert hinweisen.

14. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern bleibt § 13 BGB unberührt.
  2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von CPM. CPM bleibt berechtigt, den Nutzer auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
  4. Information gemäß § 36 VSBG (Verbraucher­streitbeilegungsgesetz): CPM ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungs­verfahren vor einer Verbraucherschlichtungs­stelle teilzunehmen. Die Plattform der EU‑Kommission zur Online‑Streitbeilegung finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.